Pressemitteilungen

Richterliche Entscheidungen sind allgegenwärtig, ebenso wie gesetzgeberische Vorhaben aus Berlin oder Wiesbaden. Urteile haben in der Regel Einzelfallcharakter und können meist nur schwerlich auf andere Einzelfallprobleme übertragen werden. Aber ähnlich wie Gesetzesbeschlüsse können Sie in einigen Fällen auch die Allgemeinheit, also Sie, betreffen.

 

Nachfolgend werden daher Entscheidungen der Instanzgericht und Veränderungen in der Gesetzeslage durch die Rechtsanwaltskanzlei Scharf besprochen und die Wirkung auf die Betroffenen aufgezeigt.

 

Die Darstellung erfolgt aus Gründen der Übersichtlichkeit im PDF-Format.

Elektronische Gesundheitskarte
Die Elektronische Gesundheitskarte gilt ab 1. Januar 2014 als einiges Abrechnungsmedium für gesetzlich Versicherte. Es gibt keinen Übergangzeitraum. SIe ollten sich daher um eine solche Karte kümme
Elektronische Gesundheitskarte.pdf
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Neues Punktesystem für Verkehrssünder
2014 wird ein neues Punktesystem für Verkehrssünder eingeführt. Wichtige Neuerungen, vor allem zur Tilgungsfrist, werden in dieser Pressemitteilung behandelt.
Neues Punktesystem für Verkehrssünder.[...]
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Aufhebungsvertrag: Fluch oder Segen bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
Der Aufhebungsvertrag ist für den Arbeitgeber ein probates Mittel um ein Arbeitsverhältniss zu beenden. Für den Arbeitnehmer hingegen kann er schwerwiegende Folgen nach sich ziehen.
Aufhebungsvertrag Fluch oder Segen?.pdf
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Kündigungsgründe: Krankheiten wie z.B. Infektionen mit einem HI-Virus
Es gibt viele Kündigungsgründe. Darunter auch Krankheiten. Schon vor der LAG Entscheidung war eine Kündigungen wegen Krankheit zulässig. Gerüchte, wonach dies nicht der Fall sei, halten sich.
Kündigungsgrund HIV.pdf
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Probleme im Wohnungseignetumsrecht - Abgeschlossenheitsbescheinigung
Eine Nachträgliche Abgeschlossenheitsbescheinigung kann den Teiler u.U. teuer zu stehen kommen. Vor allem wenn er durch die Teilung einen erheblichen wirtschaftliche Wert schafft.
Nachträgliche Abgeschlossenheitsbeschei[...]
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Beschäftigungspflicht von Schwerbehinderten
Größere Betriebe müssen, soweit es möglich ist, Arbeitsplätze für Schwerbehinderte schaffen. Ansonsten winkt eine Ausgleichabgabe.
Beschäftigungspflicht von Schwerbehinde[...]
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Schneeräumpflichten und ihre Auswirkungen
Die winterliche Schneeräumpflicht trift viele Eigentümer und Mieter. Inwieweit Sie eine Räumpflicht trift und welchen Umfang sie hat, wird ausgeführt. Kein Anspruch auf Vollständigkeit.
Schneeräumung.pdf
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